Robert Leicht über Helmut Kohl: Ein Kanzler, der kein Ende findet

von Robert Leicht

Ginge es nicht um das Ziel Europa: Helmut Kohl müßte seinen Abschied nehmen

Selten zuvor lagen Glanz und Elend, Stabilität und Chaos so eng beieinander. Eigentlich, so sieht es der historische Kalender für die nächste Woche vor, hätte Helmut Kohl in Jubiläumslaune seiner persönlichen Bestleistung entgegensehen können: länger im Kanzleramt als Konrad Adenauer - und folglich der dienstälteste demokratische Regierungschef deutscher Geschichte. Doch weder im Land noch in der eigenen Partei will Jubelstimmung aufkommen. "Der ewige Kanzler" - so weihräucherte nur der Spiegel .

Das Drunter und Drüber in der Bonner Koalition, in dem ein Milliardenloch nach dem anderen klafft, ein Steuervorschlag den nächsten jagt, beweist nur das eine: Die Regierung Kohl ist mit ihrem finanzpolitischen Latein am Ende. Mehr Schulden - das geht nicht, und das keineswegs nur wegen Maastricht. Höhere Steuern - das geht nicht, und das nicht nur wegen der Liberalen. Tiefere Einschnitte in Subventionen und soziale Leistungen - das geht nicht, wenn man sich nicht massiv mit den Interessengruppen anlegen will. Was Wunder, daß sich da mancher der Worte Helmut Schmidts erinnert, als er im Frühjahr 1982 kurz vor dem Sturz seinen Gefolgsleuten das "Gardez!" ansagte: Mehr Schulden - das geht mit mir nicht. Schärfere Kürzungen - das geht mit euch nicht.

Damals gab es freilich eine machtpolitische Alternative. Die FDP brauchte nur mit Hängen und Würgen die Seiten zu wechseln. Heute müßten sich die Liberalen schon selbstmörderisch in den Abgrund einer Koalition mit den Sozialdemokraten, den Grünen und der PDS stürzen, wollten sie den Kanzler ins Wanken bringen, der eben von seiner Partei in Hannover mit Riesenzahlen als Vorsitzender bestätigt wurde. Oder die Union müßte dessenungeachtet all ihre archaischen Ängste überwinden und Vatermord am Enkel Adenauers begehen, damit der Weg für eine große Koalition frei wird. Bis zu den nächsten Wahlen scheint die Republik auf Gedeih und Verderb an ihrem Kanzler zu hängen - und er an ihr. Nichts geht mehr aber auch nichts anderes.

Wie lange kann ein Land eine solche verrückte Situation aushalten? Wann verliert einer der Beteiligten die Nerven, wann brechen alle rationalen Kalküle in sich zusammen? Wäre es nicht besser, der Kanzler, der sich unersetzlich gemacht hat, ersetzte sich am Ende doch noch selber?

Wäre da nicht das große Projekt Europa, der Abschied wäre dringend geboten. Wer immer in welcher Konstellation auch immer danach käme: Schäuble, Rühe oder Stoiber, Schröder oder Lafontaine, kleine oder große Koalition. Schlimmer kann es in der Innenpolitik kaum noch kommen. Allein die vorerst noch alles überwölbende Frage "Was wird aus dem allenfalls oberflächlich vereinten Deutschland in einem noch nicht hinlänglich vereinten und erweiterten Europa?" macht einen Kanzlerwechsel vor 1998 zu einem unkalkulierbaren Risiko. Wenn überhaupt, so könnte wohl nur Helmut Kohl den Willen und die Autorität aufbieten, die Europäische Währungsunion durchzusetzen - ein politisches Projekt von existentieller und strategischer Bedeutung.

Sonst aber: je früher, desto besser. Denn Helmut Kohl wird immer öfter von sich selber eingeholt. Seine Stärken sind längst zu seiner Schwäche geworden. Die Mittel, mit denen es ihm gelang, sich die Macht zu erhalten, sind untauglich, die Macht noch sinnvoll gestaltend zu gebrauchen. Die Zustände, die zu ändern er für notwendig hält - er hat sie nach vierzehn langen Jahren selber zu verantworten.

Das gilt vor allem für das Projekt, das ihm im Jahr 1989 am Tiefpunkt seiner damaligen Entwicklung - die Kanzlerschaft rettete, das er aber in einer Art und Weise anpackte, die seine Amtszeit seither mit kaum noch abzutragenden Hypotheken belastete: die Wiedervereinigung Deutschlands.

Gewiß, Helmut Kohl ist und bleibt der Kanzler der Einheit - der Kanzler der Einigung ist er nicht geworden. Er hat, was sein Verdienst bleibt (ihm aber vor allem von äußeren Faktoren angeboten wurde), den - wie es im gewagten Bismarckschen Bilde heißt Mantel Gottes am Zipfel gepackt, als andere das Kleidungsstück schon an der historischen Garderobe hängenlassen wollten. Doch danach hat er wider allen besseren Rat, auch aus den eigenen Reihen, all die Fehler begangen, unter denen die innere Politik bis heute leidet.

Die finanzpolitische Misere, die heute zu den aberwitzigsten Operationen am Abgrund des Absurden führt, geht zurück auf seine Entscheidung, die Einigung auf Pump zu betreiben und ohne ordnungspolitisch klare Perspektive. "Zu viele haben zu lange auf Kosten anderer gelebt: der Staat auf Kosten der Bürger, Bürger auf Kosten von Mitbürgern und wir alle auf Kosten nachwachsender Generationen." Dies ist kein böses Urteil der Opposition, sondern Originalton Helmut Kohl aus seiner ersten Regierungserklärung 1982.

Helmut Kohl wurde und blieb Kanzler, weil er, fern jeder Ideologie, aber auch bar eines entschiedenen Konzepts, dem Land beides ersparte - die Polarisierung und die Entscheidung, für die Kosten der Politik pünktlich aufzukommen. Er blieb so lange Kanzler, weil er sämtliche Rivalen aus dem Feld schlug - aber auch alle Partner, die ihm in der Sache eine Herausforderung hätten bieten können. Er holte sich in heilloser Situation den CSU-Chef als Retter seiner Macht ins Kabinett - und zugleich jenen Finanzminister, dem wie keinem anderen in der Nachkriegszeit die Dinge über den Kopf wuchsen. Ein Kanzler des Status quo und des Juste-milieu in Zeiten, in denen beides zerbricht.

Kohl müßte schon ein Münchhausen sein, wollte er sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Gäbe es jemanden in seinem eigenen Lager, der es wagen dürfte und vermöchte, das grassierende Unbehagen zu bündeln; gäbe es in der Opposition jemanden, der die unzufriedenen Wähler um sich zu versammeln verstünde - Kohls Regiment bräche bald zusammen. Angesichts des gegenwärtigen demoskopischen Gleichstandes zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ist es paradoxerweise nur die postkommunistische PDS, welche die parlamentarische Mechanik klemmen macht. Und ausgerechnet die verfehlte Politik der inneren Einigung stabilisiert diesen Faktor.

"Sicut erat in principio" - wie es war im Anfang: Gegen Ende seiner Amtszeit läßt Helmut Kohl vieles zurück, wie er es vorgefunden hat: die Staatsfinanzen überfordert, die Wirtschaft in der Stagnation, die Gesellschaft ratlos. Und schließlich seine Partei: Kohl war es gewesen, der aus der CDU, dem ewigen Kanzlerwahlverein, eine moderne Volkspartei machte, mit wachsenden Mitgliederzahlen, mit profilierten Generalsekretären wie Kurt Biedenkopf und Heiner Geißler. Jetzt ist die Partei längst wieder zurückgeschnitten und zugeschnitten allein auf den Kanzler. Sein legendärer Taschenkalender, mit dem er seine Geschäfte ordnet, ist wieder die einzige Agenda.

Zeit, das Büchlein zuzuklappen. Wäre da nicht Europa, wäre da nicht die große außenpolitische Unsicherheit nach Kohl. Keinem anderen Deutschen traut man vor allem im Ausland zu, das europäische Einigungswerk über die schicksalhafte Hürde zu bringen. Die Frage allerdings ist, ob dieses Jahrhundertvorhaben nicht jeden überfordern würde. Und ob nicht gerade die Fehler, die im inneren Einigungsprozeß begangen worden sind, am Ende die Bundesrepublik untüchtig machen, das äußere Werk zu vollenden.